Ein Armeekorps für Deutschland

Ich gebe zu: Ich bin nicht fleissig genug für die Übersetzung eines derartig langen Textes für die immer noch arg überschaubare Leserschar hier (weniger Leser hier in einem Monat als auf der englischsprachigen Seite an einem Tage).

Daher an dieser Stelle nur der Hinweis und Link:

An army corps for Germany

S O, Defence and Freedom

Gefahr im Verzug: Abstimmung über Netzneutralität ohne Änderungsanträge geplant

"Gefahr im Verzug: Abstimmung über Netzneutralität ohne Änderungsanträge geplant"

Netzpolitik.org

"Obwohl dieses Gesetz schon im Eilverfahren in nur zwei Wochen vom Ausschuss ins Plenum kommen soll, wollten manche Abgeordneten nun auch noch die letzte Möglichkeit für Änderungsanträge verhindern. Mit einer „urgent procedure“ (Leak) hat man versucht, statt einer Abstimmung über einzelne Änderungsanträge nur noch mit Ja oder Nein über das gesamte Paket mit all seinen Fehlern abstimmen zu lassen. In den beiden vorangegangenen Ausschüssen im Juli und Oktober wurden Änderungsanträge bereits verhindert."

Das Traurige ist ja, dass ebenso wie bei Vorratsdatenspeicherung, Massenüberwachung, Anti-Terror Hysterie etc auf der PRO-Seite so gut wie keine Argumente von Gewicht sind (allenfalls ein Haufen längst widerlegte Lügen und Irrationalitäten), auf der CONTRA-Seite jedoch eine Menge.

Nur dass die allermeisten Abgeordneten vermutlich keine Ahnung haben und sich darauf verlassen, was für eine Empfehlung ihnen Parteifreunde (Fraktionsvorsitzende, Berichterstatter) und Lobbyisten nahelegen.

S O

EDIT: They did it, we're going to have crony capitalism in the net.

[Video] Große Sorge vs. großes Verständnis: Russische vs. französische Luftangriffe

"ein sehr unschönes Bild" (Personalangelegenheiten)

Aus einem alten Buch (eine Fußnote in "Gefechtsfeld Mitteleuropa", F. Uhle-Wettler):

1978 befahl einer unserer höchsten Vorgesetzten, ihm das Personal einer typischen Kompanie sichtbar vorzustellen (Berufssoldaten, Zeitsoldaten, Wehrpflichtige, heimatfern Einberufene usw.). Hierzu wurde an einem willkürlich gewählten Stichtag bei allen Panzerkompanien einer Panzerbrigade der Unterschied zwischen der Papier- und der tatsächlichen Ausbildungsstärke festgestellt. Im Durchschnitt der Kompanien hatten am Stichtag weit mehr als 30 Soldaten bei der Ausbilung gefehlt. Bei der dem Vorgesetzten als typisch vorgestellten Kompanie fehlten: 4 Soldaten Fahrschule, 3 Soldaten Wache, 3 Soldaten durch Arzt vom Außendienst befreit, 2 Soldaten neukrank, 2 Soldaten Resturlaub vor der Entlassung, 2 Soldaten Unteroffizier-Grundlehrgang, 2 Soldaten UvD/GvD, 2 Unteroffiziere Ausbildung bei der Unteroffizier-Vorausbildung, 2 Unteroffiziere Urlaub und schließlich je ein Soldat Offizierslehrgang B, Teilnehmer Unteroffizier-Vorausbildung, Teilnehmer Unteroffizier-Aufbaulehrgang, Teilnehmer Informationstagung für Unteroffiziere, Fahrlehrer in der Bataillons-Fahrschule, abkommandiert zum Nachholen einer ATN, wegen Unfallverletzung zur 1. Kompanie kommandiert, zu Hause auf Entlassung aus gesundheitlichen Gründen wartend und schließlich noch ein Soldat in Untersuchungshaft. Am Schluß der Vorführung befahl der Kompaniechef denjenigen Soldaten, die am Stichtag zur Ausbildung zur Verfügung gewesen waren, an die Panzer wegzutreten. Es ergab sich ein sehr unschönes Bild, denn keiner der Panzer hatte eine komplette Besatzung. Dabei ist in den Panzerkompanien die Lage noch verhältnismäßig günstig, da die Panzerkompanie zwei Besatzungen mehr als Panzer hat (...).

Heutzutage hat sich - nicht zuletzt wegen Ende der Wehrpflicht und der Streitkräftebasis - Einiges geändert, andererseits ist aber auch die Bedrohungslage nahezu völlig verschwunden und somit die gefühlte Notwendigkeit eienr ständig hohen Einsatzbereitschaft.

S O

Wie uns der Verfassungsschutz verriet und Nachrichtendienste im Allgemeinen

"Suche NSA-Spionagesoftware, biete deutsche Daten"

Die Zeit

Dieses "Terms of Reference" genannte Dokument vom April 2013, das ZEIT und ZEIT ONLINE einsehen konnten, ist mehr als aufschlussreich. Es zeigt zum ersten Mal, was der deutsche Inlandsnachrichtendienst den US-Kollegen als Gegenleistung für die begehrte Software versprach. In dem Papier heißt es: "The BfV will: To the maximum extent possible share all data relevant to NSA’s mission." Auf Deutsch: Das BfV verpflichtete sich, die mithilfe von XKeyscore gewonnenen Informationen so weit wie irgend möglich mit der NSA zu teilen. Das war der Deal: Daten gegen Software.

Inzwischen schließe ich mich denjenigen an, die den Bundesverfassungsschutz schließen wollen. Nutzen nachweisen fällt dieser Behörde sehr schwer, aber vom verhalten her scheint sie mit der ursprünglichen (offiziellen) Idee eines Bundesverfassungsschutzes ebensowenig zu tun zu haben wie mindestens noch einige Landesverfassungsschutzbehörden.

Ich würde den Verein dichtmachen, alle Mitarbeiter auf eine Schwarze Liste setzen bezüglich jeglicher Verwendung in Nachrichtendienstlichen oder polizeilichen Behörden. Anschließend würde ich eine kleine (unter 40 Vollzeitstellen), aber feine Abteilung einrichten, die praktisch nur noch open source Informationen und Informationen, die bereits bei Behörden vorhanden sind, für Dossiers aufbereitet.

Praktisch dasselbe möchte ich auch als Maßnahme für den BND vorschlagen. Zusätzlich dazu kann eine rein militärisch spezialisierte Aufklärung vom BMVg betrieben werden, aufgebaut mit abgestellten Leuten vom MAD (die ja zweifellos alle relevanten Methoden bereits kennen müssen).

Bei allen weitergehenden Schnüffeleien rümpft die Öffentlichkeit entweder (mit gutem Recht) die Nase, sobald sie ans Tageslicht kommen, oder man erfährt nur über Fehlschläge und Inaktivität. Behörden mit 60+ Jahren Geschichte sollten in der Lage sein, 15-25 Jahre alte Erfolgsgeschichten zu veröffentlichen, die so eindrucksvoll sind, dass sie nicht bei einer Gegenüberstellung zum Budget aus der Periode untergehen. Wenn sie das nicht schaffen, dann gibt es auch keinen Grund zur Annahme, dass sie aktuell ihr Geld wert sind, selbst wenn man bekannt gewordene unerwünschte Aktivitäten unterbindet.

S O

Deutsche Weltkriegs-Feldhaubitze in Syrien

Und ich dachte, die Verwendung von deutschen Weltkriegspanzern während des Yom Kippur Krieges wäre schon seltsam gewesen.

(2. Video)

[Fun] Ösis treiben Erroristen in den Wahnsinn